Besuch des Bundesumweltministers in Mülheim

Der Besichtigung des Vereinsheims an der Mintarder Straße folgte ein Spaziergang an die Ruhr. An der dortigen Anlegestelle ging es aufgrund des Drachenboot-Festivals geschäftig zu. Dennoch nahm sich Minsiter Schneider Zeit für die Fragen und Anregungen der Sportler*innen und Passant*innen. Bei der Gesprächsrunde im Vereinsheim standen dann Fragen der Bundespolitik in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung auf der Agenda. Michael Cremer (MKB) wies darauf hin, dass es nicht ausreiche, Fördertöpfe zu schaffen und zu bestücken, um klimaneutral werden zu können, sondern dass es auch eines echten Masterplans bedürfe, der stringent von der Bundes- bis auf die kommunale Ebene runtergebrochen werden könne. Auch müsse es mehr Dialog mit den Bürger*innen geben, ohne deren Mitwirken das Ziel kaum erreicht werden könne. Petra Schnell-Klöppel (BEG-RW) verdeutlichte das am Beispiel der Energiewende, die für Bürger*innen derzeit wenig duchschaubar sei. So gäbe es etwa Unsicherheiten in Fragen der Einspeisevergütungen bei privaten PV-Anlagen oder auch fehlende Strategien beim Auf- und Ausbau von Großbatteriespeichern, die gerade im Ruhrgebiet durch den industriellen Strukturwandel sehr viel Potezial hätten. Ferner müsse die strategische Sicherung der Trinkwasserversorgung zügig und konzeptionell angegangen werden, wenn regelmäßige Notstände in Zukunft vermieden werden sollen. Beispielhaft nannte Cremer die Umrüstung von Heizöltank- in Brauchwasseranlagen, mt denen bspw. Toilettenspülungen oder auch Waschmaschinen betrieben werden könnten. Technisch sei das möglich. Aktuell würden diese Potenziale beim Heizungstausch aber gar nicht beachtet und genutzt.

Bundesumweltminister Schneider nahm dementsprechend einiges aus Mülheim mit für die Arbeit der Bundesregierung. Am Festhalten an den Klimazielen ließ er indes keinen Zweifel. "Die Bedeutung von Klimaschutz und Klmaanpassung ist in der Koalition unbestritten", so Scheider, auch wenn man sicher nicht immer sofort einer Meinung bei den entsprechenden Maßnahmen sei. Doch wisse auch die CDU, dass es für eine leistungsfähige Wirtschaft einer gesunden und funktionierenden Umwelt bedürfe. Und da dies im Wesentlichen in den Kommunen zu leisten sei, käme der anstehenden Kommunalwahl eine entscheidende Bedeutung für die Erreichbarkeit der Klimaziele zu.